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Gemeinsame Unternehmerkonferenz von UV-Barnim und UV-Uckermark zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion


01.04.2019

Foto
Foto: Dr. Heinrich (1. Beigeordneter Stadt Prenzlau; Frederic Bewer (B├╝rgermeister Stadt Angerm├╝nde); Andr├ę Stahl B├╝rgermeister Stadt Bernau; Thomas Dill (VVB); Jan Drews (Leiter der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung B-BB);Anne Fellner (Baudezernentin Stadt Eberswalde v.l.


Eberswalde (MOZ) Er ist beschlossene Sache: der Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion (LEP HR) Berlin-Brandenburg. Im Sommer soll das Strategiepapier in Kraft treten. Am Montagabend diskutierten Unternehmer ├╝ber den Masterplan. Und vor allem ├╝ber das Thema Infrastruktur.
Wachstum, neue gro├če Wohngebiete nur an beziehungsweise im sogenannten Siedlungsstern der Metropole. F├╝r die R├Ąume dazwischen sowie f├╝r den l├Ąndlichen Raum fernab der Hauptstadt Restriktionen. Z├╝ndstoff. Der Entwurf des LEP stie├č deshalb in den vergangenen Monaten vielfach auf Kritik.

Beim Thema Gewerbefl├Ąchenentwicklung greife man indes "wenig steuernd" ein, lie├č Jan Drews, Leiter der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung, die Unternehmer aus Barnim und Uckermark sowie Kommunalpolitiker wissen. Da gebe es "keine quantitativen" Beschr├Ąnkungen oder Begrenzungen. Lediglich die Empfehlung, nicht st├Ârendes Gewerbe bevorzugt dort anzusiedeln, wo "es einen Siedlungsanschluss gibt". Um nicht zus├Ątzliche Verkehre zu erzeugen. Gleichzeitig weise man "Vorsorgestandorte" f├╝r gro├čfl├Ąchige Gewerbe- und Industrieansiedlungen aus, potenzielle Standorte mit mehr als 50 Hektar. Drews sprach von einem "strategischen Planungsinstrument", um global agierenden Investoren auf Wunsch oder bei Bedarf Standorte in der Mark anbieten zu k├Ânnen.
Also alles in Butter aus Sicht der Unternehmer? Keineswegs. Auch die Firmenchefs zwischen Bernau und Prenzlau treibt die Frage der Infrastruktur um, wie die Diskussion zeigte. Mit Blick auf die aktuelle Entwicklung, auf die Wanderungsbewegung zwischen Berlin und Brandenburg sowie die Pendlerstr├Âme wollte Peter Mauel, Vorsitzender des Barnimer Unternehmerverbandes, wissen, ob die Infrastruktur "auf Wachstum eingestellt" ist, ob sie zukunftsf├Ąhig ist. Aktuell, erkl├Ąrte Thomas Dill vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), sei man schon "recht ordentlich aufgestellt". Allerdings trage dieses Niveau nat├╝rlich nicht f├╝r die n├Ąchsten 20 Jahre. Denn schon jetzt gebe es beim Schienenverkehr Engp├Ąsse und Nadel├Âhre. Als solche zeichnen sich laut Dill in Berlin der Bahnhof Gesundbrunnen sowie der Tunnel Hauptbahnhof ab. Ein Engpass werde mit dem Karower Kreuz gerade beseitigt. Mit dem Fahrplanwechsel 2019/20 gehe dieser dann zweigleisig und f├╝r Tempo 160 ausgebaute Knoten ans Netz. Der weitere Ausbau der Strecke Richtung Stralsund f├╝r 160 km/h sei im Bundesverkehrswegeplan mit einem "vordringlichen Bedarf" verankert. Allerdings ohne Realisierungsdatum, wie Dill einr├Ąumte. F├╝r 2026 seien ├╝berdies die Elektrifizierung und ein zweites Gleis nach Stettin geplant. Nach Fertigstellung werde es zus├Ątzlich eine Zugverbindung Berlin ÔÇô Stettin im Zwei-Stunden-Takt geben. Und: Ebenfalls ab etwa 2025/26 soll ein "qualifizierter Fernverkehr" nach Stralsund kommen (IC).
All diese Ank├╝ndigungen konnten nicht ├╝berzeugen. "Das ist nicht befriedigend. Wir brauchen einen echten 30-Minuten-Takt f├╝r den RE 3", forderte Eberswaldes Baudezernentin Anne Fellner. Bernaus B├╝rgermeister Andr├ę Stahl k├╝ndigte schon mal Protest an, wenn der IC nach Stralsund nicht in Bernau h├Ąlt. Und Peter Mauel sprach mit Blick etwa auf v├Âllig ├╝berf├╝llte Z├╝ge oder gar Zugausf├Ąlle von einer "infrastrukturellen Steinzeit". Das Land m├╝sse daf├╝r sorgen, dass Arbeitskr├Ąfte "unter vern├╝nftigen Bedingungen" zu ihrem Job k├Ąmen.
Dill widersprach: Den 30-Minuten-Takt werde es geben. "Aber wir brauchen ihn jetzt", ging Fellner dazwischen und rief die Unternehmer auf, die Kommunalpolitik in ihren Forderungen zu unterst├╝tzen. "Der Infrastrukturausbau hinkt der Entwicklung zehn Jahre hinterher." Das System sei keineswegs so starr, wie es klinge. Punktuell gebe es auch jetzt Verbesserungen, konterte Dill. Gleichwohl r├Ąumte er ein: Auch dem VBB ginge es vielfach nicht schnell genug. Was zum Teil an der Industrie liege. Die etwa beim Fahrzeugbau nicht hinterherkomme.



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